Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Online-Shop FineStPrints
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher über den Online-Shop von FineStPrints tätigen.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
FineStPrints
Inhaberin: Petra Kreyenschulte
Leerer Str. 65
48565 Steinfurt
Deutschland
Telefon: 0176 84104144
E-Mail: info@finestprints.de
USt-IdNr.: DE306803840
FineStPrints ist nicht im Handelsregister eingetragen.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.
Der Kunde kann die gewünschten Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Vor Absenden der Bestellung kann er seine Eingaben überprüfen und korrigieren.
Durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kaufen“, „Kostenpflichtig bestellen“ oder einer entsprechend eindeutig beschrifteten Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigt. Eine automatische Eingangs- oder Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.
Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald FineStPrints die Bestellung durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet.
Der Verkäufer ist aufgrund eines Kaufvertrages verpflichtet, dem Käufer die Ware zu übergeben und ihm das Eigentum daran zu verschaffen. Der Käufer ist verpflichtet, den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die Ware abzunehmen.
4. Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
FineStPrints speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss. Die Bestelldaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden im Rahmen der Bestellbestätigung oder Auftragsbestätigung per E-Mail zur Verfügung gestellt.
Der Kunde kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Abgabe seiner Bestellung über die Funktionen seines Browsers speichern oder ausdrucken.
5. Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten angegebenen Preise sind Gesamtpreise.
Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet und nicht gesondert ausgewiesen.
Zusätzlich zu den angegebenen Produktpreisen fallen Versandkosten an. Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen je nach Größe, Gewicht und Versandart der Bestellung zwischen 1.80 Euro und 11,99 Euro.
Die jeweils konkret anfallenden Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe seiner verbindlichen Bestellung im Warenkorb und auf der Bestellübersichtsseite deutlich angezeigt.
Zusätzliche Kosten entstehen nur, wenn sie vor Abschluss der Bestellung ausdrücklich ausgewiesen werden.
6. Lieferung und Liefergebiet
Die Lieferung erfolgt ausschließlich an Lieferadressen innerhalb Deutschlands.
Der Versand erfolgt abhängig von Größe, Gewicht und Beschaffenheit der Sendung insbesondere mit DHL oder Hermes. Die Auswahl des Versanddienstleisters liegt bei FineStPrints, sofern mit dem Kunden nichts anderes vereinbart wurde.
Die konkrete Lieferzeit wird auf der jeweiligen Produktseite angegeben.
Soweit auf der Produktseite keine abweichende Lieferzeit genannt ist, beträgt die Lieferzeit in der Regel bis zu vier Werktage nach Vertragsschluss.
Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist mit dem Tag nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages.
Bei personalisierten oder individuell angefertigten Produkten beginnt die Lieferfrist erst, wenn sämtliche für die Herstellung erforderlichen Angaben, Texte, Bilder und sonstigen Dateien vollständig vorliegen und eine gegebenenfalls erforderliche Gestaltungsfreigabe erteilt wurde.
Kann eine Bestellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht zugestellt werden, können dem Kunden die dadurch entstandenen angemessenen Mehrkosten berechnet werden. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die fehlgeschlagene Zustellung nicht zu vertreten hat.
7. Abholung vor Ort
Soweit eine Abholung angeboten und im Bestellvorgang ausgewählt wird, kann die Ware nach vorheriger Terminabsprache bei FineStPrints abgeholt werden.
Eine Abholung ist erst möglich, nachdem FineStPrints dem Kunden mitgeteilt hat, dass die Ware zur Abholung bereitsteht.
Bei Abholung kann die Zahlung entsprechend den im Bestellvorgang angebotenen Zahlungsarten erfolgen.
8. Zahlungsarten
Dem Kunden stehen die im Online-Shop während des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung.
Abhängig von der technischen Verfügbarkeit können insbesondere folgende Zahlungsarten angeboten werden:
Apple Pay
Kreditkarte
PayPal
Klarna-Rechnung
Klarna Pay Now
Vorkasse per Banküberweisung
Barzahlung bei Abholung
Nachnahme, sofern diese Zahlungsart ausdrücklich im Bestellvorgang angeboten wird
Bei Zahlung per Vorkasse wird dem Kunden die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Die Ware wird nach vollständigem Zahlungseingang hergestellt beziehungsweise versendet.
Bei Zahlung über einen externen Zahlungsdienstleister gelten ergänzend dessen Vertrags- und Datenschutzbestimmungen.
Ein Anspruch des Kunden auf die dauerhafte Bereitstellung einer bestimmten Zahlungsart besteht nicht.
9. Fälligkeit und Zahlungsverzug
Der Kaufpreis wird mit Abschluss des Kaufvertrages fällig, sofern bei der gewählten Zahlungsart kein abweichender Zeitpunkt angegeben ist.
Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
FineStPrints ist berechtigt, bei offenen Forderungen die Bearbeitung weiterer Bestellungen bis zur vollständigen Zahlung zurückzustellen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von FineStPrints.
11. Personalisierte und individuell angefertigte Produkte
Viele Produkte von FineStPrints werden nach individuellen Vorgaben des Kunden angefertigt oder personalisiert.
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche von ihm übermittelten Texte, Namen, Daten, Bilder, Logos, Grafiken und sonstigen Gestaltungsvorgaben vor Abschluss der Bestellung sorgfältig auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen.
FineStPrints übernimmt die Personalisierung grundsätzlich entsprechend den vom Kunden übermittelten Angaben. Eine automatische Korrektur von Rechtschreib-, Grammatik-, Zahlen- oder Eingabefehlern erfolgt nicht, sofern keine ausdrückliche Korrektur oder Abstimmung vereinbart wurde.
Erstellt FineStPrints vor Produktionsbeginn einen Korrekturabzug oder eine Gestaltungsansicht, ist der Kunde verpflichtet, diese sorgfältig zu prüfen. Mit der Freigabe bestätigt der Kunde insbesondere die Richtigkeit von Text, Schreibweise, Anordnung und Gestaltung.
Nach einer erteilten Freigabe oder nach Beginn der Produktion sind nachträgliche Änderungen oder Stornierungen nur möglich, wenn FineStPrints diesen ausdrücklich zustimmt. Bereits entstandene Kosten können dem Kunden in Rechnung gestellt werden.
Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei mangelhafter Leistung bleiben unberührt.
12. Vom Kunden bereitgestellte Inhalte
Der Kunde versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den von ihm übermittelten Bildern, Fotografien, Logos, Grafiken, Texten, Namen, Marken oder sonstigen Inhalten verfügt.
Der Kunde versichert insbesondere, dass durch die Herstellung und Nutzung des bestellten Produkts keine Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte, Namensrechte oder sonstigen Rechte Dritter verletzt werden.
Der Kunde räumt FineStPrints die für die Bearbeitung und Herstellung des jeweiligen Auftrags erforderlichen Nutzungsrechte an den übermittelten Inhalten ein. Diese Rechtseinräumung ist auf die Durchführung des konkreten Auftrags beschränkt.
FineStPrints ist grundsätzlich nicht verpflichtet, die vom Kunden bereitgestellten Inhalte auf mögliche Rechtsverletzungen zu überprüfen.
FineStPrints ist berechtigt, Aufträge abzulehnen, wenn die bereitgestellten Inhalte offensichtlich rechtswidrig, beleidigend, diskriminierend, gewaltverherrlichend oder in sonstiger Weise unzumutbar sind.
Wird FineStPrints wegen einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter in Anspruch genommen, stellt der Kunde FineStPrints von berechtigten Ansprüchen Dritter sowie den erforderlichen angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
13. Produktdarstellungen und Abweichungen
Die Produktabbildungen im Online-Shop dienen der Veranschaulichung.
Aufgrund unterschiedlicher Bildschirmeinstellungen, Lichtverhältnisse und Darstellungsgeräte können Farben auf dem Bildschirm von den Farben des tatsächlichen Produkts abweichen.
Bei handgefertigten Produkten sowie bei Produkten aus Naturmaterialien, Beton, Filz, Holz, Papier, Stoff oder vergleichbaren Materialien können geringfügige Abweichungen in Farbe, Oberflächenstruktur, Form, Größe und Verarbeitung auftreten.
Auch geringfügige Abweichungen bei der Positionierung, Größe oder Farbwirkung eines Drucks oder einer Personalisierung können technisch oder handwerklich bedingt sein.
Solche Abweichungen stellen nur dann keinen Sachmangel dar, wenn sie geringfügig, für den Kunden zumutbar und mit der vereinbarten Beschaffenheit des Produkts vereinbar sind. Die gesetzlichen Anforderungen an die Mangelfreiheit einer Ware dürfen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht zum Nachteil eines Verbrauchers eingeschränkt werden.
14. Beschaffenheit handgefertigter Produkte
Soweit Produkte in Handarbeit hergestellt werden, können sie geringfügig von Beispielabbildungen oder untereinander abweichen.
Kleine Unregelmäßigkeiten, Lufteinschlüsse, Poren, Farbverläufe oder vergleichbare herstellungs- und materialtypische Merkmale können insbesondere bei Beton- und Gipsprodukten auftreten.
Solche Merkmale sind kein Mangel, soweit sie für das jeweilige Material typisch sind, die vereinbarte Beschaffenheit nicht beeinträchtigen und die gewöhnliche Verwendung des Produkts nicht einschränken.
15. Sachmängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
FineStPrints ist verpflichtet, die Ware frei von Sach- und Rechtsmängeln zu liefern. Eine Ware ist nach § 434 BGB frei von Sachmängeln, wenn sie den subjektiven und objektiven Anforderungen sowie gegebenenfalls den Montageanforderungen entspricht.
Bei Vorliegen eines Mangels kann der Kunde nach den gesetzlichen Voraussetzungen insbesondere Nacherfüllung verlangen.
Im Rahmen der Nacherfüllung kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die erforderlichen Kosten der Nacherfüllung trägt nach den gesetzlichen Voraussetzungen der Verkäufer.
Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Transportschäden möglichst unmittelbar beim Zusteller zu melden und FineStPrints darüber zu informieren. Die Unterlassung einer solchen Meldung hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden.
16. Haftung
FineStPrints haftet unbeschränkt für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
FineStPrints haftet außerdem unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in den Fällen einer gesetzlich zwingenden Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet FineStPrints nur auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist eine Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
Die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte des Kunden werden durch diese Haftungsregelung nicht eingeschränkt.
17. Hinweise zur Nutzung der Produkte
Der Kunde ist verpflichtet, gegebenenfalls mitgelieferte Pflege-, Sicherheits- oder Gebrauchshinweise zu beachten.
Dekorationsartikel sind kein Spielzeug und von kleinen Kindern fernzuhalten, sofern das Produkt nicht ausdrücklich als Kinderspielzeug angeboten wird.
Kleine Gegenstände können verschluckbare Teile enthalten. Luftballons und vergleichbare Produkte dürfen von Kindern nur unter Aufsicht verwendet werden. Beschädigte oder nicht aufgeblasene Ballons sind von Kindern fernzuhalten.
Produktspezifische Warn- und Sicherheitshinweise auf der jeweiligen Produktseite oder der Produktverpackung sind zu beachten.
18. Streitbeilegung
FineStPrints ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Diese Information ist bei Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder beim Betrieb einer Website nach Maßgabe des § 36 VSBG klar und verständlich bereitzustellen.
19. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Vorschriften des Staates gewährt wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
20. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.